• RT @cfritzsche: RT @mathiasrichel Toll, toll, toll. RT @oetting: Twix heißt wieder Raider: http://bit.ly/2N3rhs – hihi #
• Oh du liebstes #Ibuprofen danke für deine Hilfe #kopfweh #
• Das passiert auch eher selten: Geld von der Krankenkasse zurückbekommen #
• Jedes Mal, wenn ich Korb im Zusammenhang mit Urheberrecht lese, muss ich an Maulkorb denken #
• .@eckes du meinst wie Mülleimer, oder voll im Eimer statt Korb für Urheberrechte? in reply to eckes #
• Da will man sich einmal was zu lesen kaufen und die Buchhändler Gattin ist dagegen #
• Weiss einer eine Möglichkeit zwei #xsd physisch zu einer zu kombinieren? Am besten ohne separate Anwendung #
• @chikatze hab dir grad die Blogwichtel Mail beantwortet #
• Wenigstens hatte die #katze Spaß beim #müsli vom #regal werfen.Manchmal hats doch Nachteile ausnahmsweise abends allein daheim zu sein #
• http://twitpic.com/mhtqc – Und das passende Bild vom #müsli sollte man nicht vergessen #

Seit dem Wochenende sind die Internetsperren also vom Tisch. Zumindest ist dass das Ergebnis, welches allen Orten aus den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP herausgekommen sein soll. Ich muss zugeben, es wäre ein wünschenswertes Ergebnis, aber es kommt mir sehr merkwürdig vor, wie schmerzlos und v.a. schnell das gegangen sein soll. Hatten doch Schäuble und von der Leyen die Sperren als einziges Mittel und absolute Notwendigkeit dargestellt.
Jetzt plötzlich soll also löschen statt sperren gelten und das Ganze nach einem Jahr auf Effizienz geprüft werden? Wenn ich mir die Formulierung der entsprechenden Arbeitsgruppe durchlese, könnte man das aber auch als löschen und dann sperren lesen und die Prüfung nach einem Jahr beziehe sich nicht auf das statt, sondern, ob das löschen geht oder man nicht doch sperren soll.
Überhaupt kommt mir die Prüfung des Vorgangs in einem Jahr so vor, als spiele man mit der Zeit und hoffe, alle Welt würde in einem Jahr vergessen haben, was die Internetsperren als Folge haben könnten. Ich gehe stark davon aus, dass da zumindest die Piraten ein lautes Wörtchen mitreden werden. Hoffen wir dass es im Fall des Falles gehört werden wird.
Eine andere Frage, die sich mir im Zusammenhang der scheinbar reibungslos verlaufenden Koalitionsverhandlungen im Bereich Bürgerrechte stellt, ist, ob es womöglich eine Einigung an anderer Stelle gab, um die so problematischen Internetsperren mit einem anderen heissen Eisen auszulösen. Bekanntlich hat die CDU ein paar Monate vor der Wahl das Three-Strikes Modell aus ihrem Wahlprogramm genommen. Andererseits haben die beiden Koalitionäre neben der Aussetzung der Internetsperren auch noch das Three Strikes Modell ausgeschlossen.
Für mich bleibt jedenfalls, dass ich die v.a. so schnelle Einigung mehr als merkwürdig finde und glaube nicht daran, dass da jemand Vernunft vom Himmel hat fallen lassen. Es bleibt ja auch der Umweg über die EU offen. Naja, wir werdens sehen…